Politik

Ist nicht alles irgendwie politisch?

Rohe Ostern

 Veröffentlicht vom um 09:57  Misc
Apr 062012
 

Seitdem der Einzelhandel die Vermarktung von Ostern übernommen hat wurde das Arbeitspensum der Beschäftigten in der Feierindustrie rapide erhöht. Längst findet man am Wegesrand immer wieder vor Erschöpfung verendete Osterhasen:

Apropos Ostern und Ostereier:

Auf frischen Eiern muss gekennzeichnet werden, ob sie aus Käfig-, Boden-, Freiland- oder Bio-Haltung stammen. Bei verarbeiteten Eiern ist eine solche Kennzeichnung dagegen nicht vorgeschrieben. In Nudeln, Gebäck, Eis oder bei gefärbten Ostereiern werden den Verbrauchern ohne jeden Hinweis Käfigeier untergejubelt. Die Politik kann das verhindern: Indem sie die Kennzeichnung der Haltungsform endlich auch bei verarbeiteten Eiern vorschreibt.

Zur Kampagne von Foodwatch

Und tschüss!

 Veröffentlicht vom um 18:29  Gedankenkram, Politik
Mrz 082012
 

In diesen Minuten wird unser Ex-Bundespräsident mit dem großen Zapfenstreich verabschiedet. Die Polizeiabsperrungen dürften nicht gerade klein sein, es werden zwar keine fliegenden Schuhe, dafür aber ziemlicher Lärm erwartet. Nun forderte vor ein paar Tagen Roland Nelles im SpOn, dass endlich “Schluss sein müsse mit der unwürdigen Diskussion” um Wulffs Ehrensold und den weiteren “Abschiedsgeschenken”. Aber – warum? Ein Präsident, der – im Gegensatz zu seinem Vorgänger – nicht nur nicht auf den Ehrensold verzichtet sondern auch noch ein Büro und Mitarbeiter fordert und offensichtlich nicht über ein Fünkchen (moralisches) Unrechtsbewusstsein verfügt, der also dermaßen unwürdig unser Land vertrat… Wobei… Vielleicht hat er dieses Land ja genau so vertreten, wie es sich für viele darstellt. Raffgier, Kungelei, an Verfehlungen nur das preisgeben, was sich sowieso nicht mehr leugnen lässt… Ja, vielleicht war das sogar der würdigste passendste Präsident, den man sich vorstellen kann…?

Ich bin ja mal gespannt, ob Gauck in seiner Amtszeit die Abschaffung oder zumindest Relativierung des “Ehrensolds” anregt. Ach ja, laut einer Umfrage glauben übrigens nur 15% der Befragten an ein Comeback Wulffs. Aber der muss ja auch nicht zwingend “comebacken”, ich glaube, von knapp 200.000 Euro im Jahr kann man ganz gut leben. Und das Haus ist bestimmt auch bald abbezahlt…

Ausgewulfft

 Veröffentlicht vom um 13:16  Gedankenkram, Politik
Feb 182012
 

Nun ist also der nächste Bundespräsident weg. Es wurde höchste Zeit, diese peinliche Posse war ja nicht mehr erträglich. Aber dazu hatte ich mich ja schon mal ausgelassen. Die gestrige Erklärung jedenfalls ließ erkennen, dass der Mann immer noch nicht begreift – oder begreifen will – was man ihm vorwirft. Jaja, die böse Presse… Sorry, aber wer sich mit dem Geschmeiß einlässt… Dass sich nun die BLÖD-Zeitung als moralischer Retter Deutschlands aufspielt ist allerdings mehr als lächerlich.

Nun beschäftigt sich die ganze Welt Journallie mit der Frage nach dem Nachfolger. Immerhin hat unsere Kümmerin ja verlauten lassen, sie wolle sich diesmal um einen Konsenzpräsidenten bemühen. Ach, nach zwei Fehlversuchen mit ihr genehmen Abnickern doch schon? Tschuldigung, aber das sollte, zumindest nach meiner – vielleicht etwas weltfremden – Vorstellung, eigentlich völlig selbstverständlich sein. Und so will Mutti jetzt auf die Opposition zugehen. Also bis auf die Linke… Nein, das Politikverständnis meiner Kanzlerin möchte ich nicht geschenkt haben!

Also, wer hat Aussichten auf das Amt? Hat man HaPe Kerkeling schon gefragt? Oder Gottschalk? Wulff könnte dann im Gegenzug Wetten dass übernehmen… Otto Rehhagel ist ja anscheinend schon besetzt. ;)

Auch der Name Von der Leyen fiel in der Presse. Mein erster Reflex war: Eine Frau, die in sämtlichen Ressorts bislang allein dadurch auffiel, dass sie Dinge durchdrückt, die sich als kompletter Unfug herausstellten? Andererseits – wenn sie auf diese Weise aus der Tagespolitik verschwände könnte dies nur gut sein. Aber wenn es nach der Opposition geht wird’s keiner (mehr) von der Regierungsbank, und so dürften Gauck oder Töpfer die realistischsten Chancen haben. Wer auch immer es wird – es wäre nett, wenn ein BuPrä zur Abwechslung mal eine komplette – oder gar zwei – Amtsperioden durchhielte…

Und, welche Kandidaten-Vorschläge hat meine kreative Leserschaft so?

Raffzähne in weiß?

 Veröffentlicht vom um 11:10  Berlin
Feb 172012
 

Den Vorständen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Berlin steht nach ihrem Ausscheiden aus dem Vorstand nach sechs Jahren ein Jahresgehalt als Übergangsgeld zu, außerdem ein weiteres Jahresgehalt, falls sie ihre kassenärztliche Tätigkeit wieder aufnehmen. Pressemeldungen zufolge haben Angelika Prehn, Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke nach Ablauf ihrer Amtsperiode im Januar insgesamt 549 000 Euro Übergangsgeld kassiert – anschließend aber wurden sie wiedergewählt und für weitere sechs Jahre in ihren Ämtern bestätigt. Sprich: Sie haben anscheinend Geld angenommen, das ihnen so nicht zusteht.

Mit diesen Vorwürfen konfrontiert gab die KV an, es handle sich um eine erfolgsunabhängige Prämie, die die ausgeschiedenen Ärzte behalten dürften. Der Senat sieht dies anders und fordert nun die Rückzahlung, worauf sich die Ärzte nicht einlassen wollen. Mittlerweile scheint ein langwieriger Rechtsstreit nicht zu vermeiden, und die Rücktrittsforderungen von Ärzten und Politikern wollen die drei wohl auch aussitzen.

Undurchsichtige Gelder, Aussitzen von Rückzahlungs- und Rücktrittsforderungen… kennen wir das nicht irgendwoher? Bei dem Thema, was macht eigentlich unser vorbildlicher Bundespräsident? Ach so, der ist ja gerade zurückgetreten

Quellen: [1] [2] [3] [4]

Schon alles gesagt

 Veröffentlicht vom um 13:12  Fundstücke, Politik
Jan 272012
 

Eigentlich wollte ich die Tage ja schon was zur Bespitzelung der Linken durch den Verfassungsschutz und die – mitunter peinlichen, dummen oder auch nur erschreckenden – Kommentare einiger Politiker, vorwiegend aus den C-Parteien, schreiben. Stattdessen verweise ich auf die Kolumne von Jacob Augstein im SpOn. Mehr muss man dazu eigentlich nicht sagen.

Auch zum bösen, bösen Herrn Guhgel, der plötzlich alle Nutzerdaten zusammenführen will, kann ich mir nen langen Schrieb verkneifen, der interessierte Leser werfe einfach einen Blick auf den Artikel von Johannes Kuhn in der Süddeutschen. Und wer sich darüber eher amüsieren möchte ist beim Postillon bestens aufgehoben. ;)

Schluss mit wulffig

 Veröffentlicht vom um 17:50  Gedankenkram, Politik
Jan 082012
 

Ich hatte zu dem Thema bislang ja nur gezwitschert, aber nu muss ich auch mal an dieser Stelle Dampf ablassen. Richtig, es geht um die Schmonzette um unseren Bundespräsidentendarsteller. Nun juckt es mich nicht sonderlich, dass der Mann sich einen Kredit für nen Hauskauf geholt hat. Auch nicht, dass er zu Urlaubsreisen von befreundeten Unternehmern eingeladen wurde. Selbst die Anrufe bei den Verantwortlichen der BLÖD-Zeitung erzeugen bei mir nur ein dezentes Stirnrunzeln – selbst schuld, wenn man mit diesem Zeitungsgeschmeiß kokettiert muss man sich nicht über ne Bruchlandung beschweren, abgesehen davon wird selbst dieser BuPrä die deutsche Pressefreiheit nicht ruinieren. Was mir viel mehr gepflegt auf den Geist geht ist seine Salamitaktik: Er gibt nur das zu, was nicht mehr zu vertuschen ist. Der Mann windet sich wie der berühmte Aal, sein Fernsehinterview war alles, nur nicht überzeugend, und wenn er wirklich meint – und auch sagt – dass in einem Jahr alles vergessen ist, dann zeigt das meiner Meinung nach klar, wes Geistes Kind der Mann ist.

Nun baut, keine Frage, jeder Mensch mal Mist. Und dass die Grenzen der “Moral” schwammig sind ist auch klar. Ich habe aber an ein Staatsoberhaupt gewisse Ansprüche. Zugegeben, hohe Ansprüche. Selbst, wenn das Amt hierzulande mitunter als Grüßamt tituliert wird. Hätte sich Wulff hingestellt und zu seinen Aktionen (das Wort “Fehler” meide ich hier bewusst) gestanden, wären vielleicht größte Teile dieser Schlammschlacht – oder auch diese eher peinliche Schuhaktion – an uns vorüber gegangen. Aber dieses Taktieren, dieses Häppchenzugeben, das geht einfach nicht – und ist eines Staatsoberhauptes – und des Amtes – unwürdig. Der Mann muss zurücktreten, und zwar möglichst sofort. Es langt vollkommen, dass wir einen hochgradig peinlichen Außenminister und eine lediglich in ihrem Opportunismus souveräne Königin Kanzlerin haben. Gerade bei dieser in meinen Augen unfähigen Regierung ist ein starker Bundespräsident wichtig – zum einen um (weiterhin) verfassungswidrigen Beschlüssen der Regierung die Unterschrift zu verweigern, zum anderen, um zumindest hin und wieder ein sichtbares Zeichen, wenn auch nur in Form einer Rede, zu setzen. Dieser Mann kann das nicht mehr – er hat sich als moralische Instanz soeben abgesägt. Und um lediglich einen der Mutti genehmen Grüßaugust zu halten ist dieses Amt zu wichtig.

Also Herr Wulff, beenden Sie das peinliche Possenspiel und machen sie das einzig richtige: Treten Sie zurück!

Wochenend-Splitter

 Veröffentlicht vom um 14:31  Fundstücke, Kurz notiert
Dez 042011
 
  • Dschüss Dommi! Man mag es Personenkult maoistischen Ausmaßes nennen, aber mit Gottschalks gestrigem Abgang geht die klassische Samstagsabend-Fernsehunterhaltung zu Ende. Nicht, dass ich sie unbedingt vermissen werde, aber nachdem Gottschalk 23 Jahre diese Sendung moderiert hat ist so ein leicht pompöses Brimborium um seinen Abschied schon okay.
  • Tschüss Deutschlandhalle! In dir sah ich mein erstes Konzert. Seitdem war ich nie mehr dort. Ich kann den Abschied verschmerzen.
  • Til Schweiger wird demnächst Tatort-Kommissar in Hamburg. Je nun. Ich hoffe das breite Grinsen, das mich bei dieser Vorstellung überfällt, legt sich während der ersten Folge mit ihm.
  • Die Piraten befürworten das Grundeinkommen. Wenn auch noch etwas unausgegoren, aber das passt ja (noch) zu ihnen. Macht sie wieder ein wenig sympathischer, auch wenn ich immer noch meine Zweifel habe, dass die Partei sich etabliert. Aber das dachte man von den Grünen ja auch, und die sind mittlerweile deutlich zu etabliert!
  • Dass die Grünen einst – zusammen mit einer ehemals sozialdemokratischen Partei – Soldaten nach Afghanistan schickten haben wohl einige nicht vergessen. Gut so. Dass sie dafür bei einer Friedensdemo Ströbele in Bonn mit Eiern bewarfen ist eher daneben. Da hätten es andere Mitglieder dieser ehemaligen Friedenspartei wohl deutlich eher verdient.

9. November 1989

 Veröffentlicht vom um 19:03  Berlin, Misc
Nov 092011
 

Heute wird deutschlandweit, zumindest aber “berlinweit” des Mauerfalls am 9. November vor 22 Jahren gedacht. Mich würde mal interessieren, was meine Leserschaft davon hält:

  • Der Tag ist absolut wichtig, der sollte Nationalfeiertag sein!
  • Jo, war ein geschichtsträchtiger Tag, aber alle fünf Jahre langt ne Gedenkfeier allemal.
  • Nu is aber auch mal gut, das ist 22 Jahre her!
  • Geht mir irgendwie am Hintern vorbei.
  • Hätten sie die Mauer mal stehengelassen…
  • Mauerfall? DDR? Hä?

(Lohnender) Aufruf zum Ungehorsam

 Veröffentlicht vom um 14:44  Nachgeschaut
Okt 192011
 

Nein, nicht von mir. Als würde ich, gerade ich, zum Ungehorsam aufrufen. ;) Im Gegensatz zu den Herren Pelzig und Priol gestern Abend in der Anstalt, die Ideen zum zivilen Ungehorsam von den Zuschauern sammeln und diese mit Eintrittskarten zu einer der nächsten Sendungen belohnen wollen!

Zur gestrigen Sendung: Die Gäste waren zwar durchwachsen – was wollen Badesalz und Rainald Grebe in der Anstalt? – aber ansonsten war sie höchst ansehnlich. Wer die Sendung verpasst hat kann sie sich wie üblich hier als Video ansehen und hier den Podcast runterladen. Die nächste Folge läuft bereits am 8.November, als Gäste sind Hagen Rether, Ingo Appelt und Andreas Rebers angekündigt.

Occupy-Aktionstag

 Veröffentlicht vom um 12:48  Berlin, Gedankenkram, Politik
Okt 162011
 

Nach ersten Schätzungen gingen gestern Deutschlandweit rund 25.000* Menschen – davon 10.000* in Berlin – auf die Straße und protestierten gegen Irrsinskapitalismus und Bankenherrschaft. So weit – so gut.

Ich wage folgende Prognose: So lange nicht täglich mindestens 100.000 Menschen vor dem Königinnenpalast stehen wird – außer ein wenig Betroffenheitsgefasel – nichts passieren. Gar nichts. Dass Bänker und Börsianer nicht ein letztes Fünkchen Anstand im Leib haben – geschenkt, und die Zeiten, in denen sich verantwortliche Bänker schambeladen vom Dach gestürzt haben sind – leider! – vorbei. Dass die Volksvertreter (Vertreter des Volkes! Nicht nur der 1-5%, die sich in ihrer maßlosen Gier ohne Rücksicht auf Verluste alles in die Taschen stopfen!) allerdings dem Treiben keinen Einhalt gebieten ist sowohl peinlich als auch weitab ihres Auftrages, zu dem sie sich per Eid verpflichtet haben. Mutti und ihre morallose Mischpoke fühlen sich im Enddarm von Wirtschaft und Finanzwesen so muckelig wohl, dass es ihnen frühestens, wenn der Karren souverän gegen die Wand kracht, dämmern könnte. Wenn dann allerdings nicht zufällig gerade wichtige Wahlen ins Haus stehen würde die Königin auch diese Sache souverän aussitzen.

Das ganze Elend allein der Fregatte Mecklenburg und ihren Havarieexperten anzulasten wäre billig und auch zu kurz gedacht. Denn egal, ob die ehemals sozialdemokratische (und mittlerweile höchstens noch demokratische) Partei Deutschlands oder die Öko-FDP; egal ob der Bonsai-Duce, der Napoleon für Arme oder der junge einstige Hoffnungsträger, der in Kürze im Iran einmarschieren lässt – alle Volksvertreter scheinen in Sphären zu schweben, die normale Menschen nur unter extremen Drogeneinfluss jemals erreichen würden, und deren Wendelei und Winderei allein durch die komplette Abwesenheit von Rückgrat zu erklären ist. In letzter Zeit äußerten einige Politiker ihre Verwunderung darüber, dass das Volk kein Vertrauen zu ihnen hat. Hm, warum wohl?

Ich bin mal gespannt, ob die “Occupy-Bewegung” genau so schnell wieder verglüht wie sie entstanden ist oder ob das Volk genügend Stehvermögen hat, um Mutti wirklich mal ernsthaft auf die Waschmaschine Pelle zu rücken. Letzteres wünsche ich mir, allein mir fehlt der Glaube…

*Zahlen aus dem Tagesspiegel, also als grober Anhaltspunkt zu verstehen.

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